Torben Schultz

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Politisches

9.10. gegen ProNRW auf die Straße!

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Für den 9.10. hat sich ProNRW (und die Reps) angekündigt. Sie wollen die Angst der Eickener BürgerInnen vor der Islamschule der Salafiten für ihre eigene menschenverachtende Politik missbrauchen. Deswegen ruft das Mönchengladbacher Bündnis "Aufstehen! Für Menschenwürde, gegen Rechtsextremismus" zur Gegen-Demo auf.

Das Bündnis besteht aus etwa 40 Organisationen, darunter z.B. auch Borussia Mönchengladbach und ATTAC. Und natürlich gehören auch die demokratischen Parteien wie CDU, FDP, SPD, Grüne und DIE LINKE dazu.

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Was richtig ist, darf auch gesagt werden

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Ich wurde in letzter Zeit häufiger auf die "Raus aus Afghanistan" - Plakate angesprochen. Da in einem Kommentar von Herrn Stein auf BZ-MG auch diese Frage gestellt wurde, möchte ich mich dazu kurz äußern.
Grundsätzlich muss, was richtig ist, auch gesagt werden dürfen. DIE LINKE. hat gerade hier in Mönchengladbach gezeigt, dass wir nicht nur während des Wahlkampfes vor Ort sind. Und wir werden uns auch nicht nur wegen des Landtagswahlkampf einschränken lassen - im Gegenteil, Politik in der Kommune und Bund darf doch nicht vernachlässigt werden, weil NRW wählt.

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Nicht alles, was Bio heißt ist auch ökologisch richtig

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In Wanlo regt sich aufgrund der geplanten Biogas Anlage weiter heftiger Unmut. Ich begrüßte die Proteste der Wanloer BürgerInnen. Der Standort, die ökologische Nachhaltigkeit und die Wirtschaftlichkeit werfen so viele Fragen auf, dass zu diesem Zeitpunkt die Planungen der Stadt bei mir keine Unterstützung finden. Ich bin zwar überzeugt davon, dass wir in Bund, Land und Kommune für einen ökologischen Wechsel in der Energiepolitik kämpfen müssen, dieser muss aber mit Sinn und Verstand, und vor allem mit den BürgerInnen eingeleitet werden.

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RatsCam! *HabenWill*

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Politik ist einfach zu wichtig um sie hinter verschlossenen Türen zu planen und in leeren Sälen zu entscheiden. Politik muss transparent sein, Politik muss in und mit der Bevölkerung gelebt werden. Sie sollte Teil des alltäglichen Lebens sein – egal wie unangenehm das manchmal ist. Unangenehm für die BürgerInnen, weil sie Dinge hören, die einfach nicht schön sind. Unangenehm für die PolitikerInnen, weil sie eben auch diese unschönen Dinge sagen müssen.
Aber Politik kann auch schön sein. Sie kann gut sein. Sie kann Visionär sein. Sie kann begeistern. Sie kann Interesse wecken. Sie kann ... so viel! Nur, sie muss es auch wollen. Aber vor allem muss sie präsent sein!

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Abgebügelt – Radweg vs. Parkplatz

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Es regt sich Unmut auf der Hohenzollern Straße über angeblich verlorene Parkplätze zwischen der Kreuzung an der Kaiser-Friedrich-Halle bis hin zum Amtsgericht. Nach den Straßenbauarbeiten verhindern jetzt Eisenbügel das Parken zwischen den erhaltenen alten Bäumen. So berichtet es zumindest der Extra Tipp in der Ausgabe vom 13.12.2009 ganz groß auf der Titelseite. Ich sehe da aber nur einen endlich freigehaltenen Radweg.

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Nachtgedanken

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Die Geschichte der Studiengebühren ist keine Geschichte voller Missverständnisse

Während gerade an der Hochschule Niederrhein im besetzten Streifenmax die letzten Klänge einer Gitarre verhallen und auch der letzte Rapper die OpenStage verlassen hat, sehe ich jetzt schon wieder die Mainstream Presse titeln: "Sie wollen mehr Geld!"

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Sprintet ohne mich!

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Torben Schultz (DIE LINKE. Zeitung) verzichtet auf Berichterstattung von der Leichtathletik WM

Am heutigen Tage (5.8.09) erklärte Torben Schultz, Mitarbeiter von DIE LINKE. Zeitung, offiziell seinen Verzicht auf das nötige Akkreditierung-Verfahren um direkt von der Leichtathletik WM in Berlin berichten zu können. „Natürlich habe ich nichts zu verbergen und würde die Aufnahme-Prüfung locker bestehen“, erklärt Herr Schultz, „doch ich möchte nicht Teil einer Politik sein, die den Überwachungsstaat hoffähig macht.“

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Bericht Informationsveranstaltung der BI „Nein-L19“ vom 25.03.09

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Dies ist ein persönlicher Bericht von Torben Schultz, er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist subjektiv geprägt. Gewisse Teile sind nicht nach dem Verlauf der Veranstaltung, sondern nach Zusammenhängen neu geordnet. Rot markierte Teile sind Fragen, bzw. Ansätze, die ggf. Aufgegriffen werden sollten. Fett markierte Teile sollen beim „überfliegen“ Kernpunkte deutlich machen.

Die Veranstaltung war unheimlich voll, denke mehr als 150 Leute - es gab auf alle Fälle nicht genug Sitzplätze, viele Leute mussten stehen. Das wichtigste zuerst, der nächste Termin:

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Freizeit-, Sport- und Bäderausschuss, 23. Sitzung vom 19.03.09

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Dies ist ein persönlicher Bericht von Torben Schultz, er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit und ist subjektiv geprägt. Rot markierte Stellen will ich den Ratsmitgliedern die dies lesen ganz besonders ans Herz legen da mal genauer hin zu schauen.

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Grenzlandstadion (Bericht für die OG Rheydt)

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Schon im März 2008 gab es eine erste Vorlage des Freizeit -, Sport und Bäderausschuss (VII/3335) in dem eine Bestandsaufnahme vorhandener Außensportanlagen und deren Sanierungsbedarf gelistet wurden. Auf der Ratssitzung vom 17.12.08 (VII/3862) sollte dann eine Prioritätenliste festgelegt werden und die Verwaltung sollte beauftragt werden im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel zeitnah Einzelvorlagen zur Sanierung vorzulegen.

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Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides verlieren.

(Benjamin Franklin)