Torben Schultz

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Wir feiern nicht unsere Erfolge, sondern unsere Ziele!

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Heute im Rat ging es um ein queeres Jugendzentrum, eine Idee die DIE LINKE im Jugendhilfeausschuss mit einem klaren Ziel präsentierte. Zum drauf folgenden Hauptausschuss haben wir den Antrag zusammen mit der FDP und den Grünen offener gestaltet. Mehr Prüfung und erst die Darstellung der Finanzen, erst dann die Entscheidung.

Wie die guten, sachlichen Diskussionen zeigten, konnten durch diesen Vorstoß viel neues Denken angeregt werden. Und im Ergebnis kam es zum Rat auf Initiative der SPD zu einem erneuten Kompromiss Antrag, den auch deren Groko Partner, die CDU, mittragen konnte.

Ein großer Erfolg!

Und trotzdem ein Antrag, dem nun ausgerechnet DIE LINKE nicht mehr mit tragen wollte. Ganz ohne Wut begrüßten wir den Kompromiss, aber es war halt nicht mehr viel von unserem Antrag übrig. Und dann sollen doch andere jetzt das Thema voran bringen, wir werden das konstruktiv begleiten, aber wir müssen auch die Unterschiede benennen.

Dies tat ich im Rat so ausführlich, dass meine Redezeit nicht ausreichte alles zu benennen. Aber es ist für alle Interessierten hier nachzulesen:
http://www.schultz.eu/politisches/politisch-a-neu/13-rat-ausschuesse-a-co/85-rede-und-notizen-zum-queeren-jugendzentrum.html

Im Kern lässt es sich aber auch in wenigen Sätzen benennen:

1) Der erste Teil mit Prüfung und Darstellung von Alternativen wurde bereits im Sommer 2017 von der Verwaltung auf unsere Anfrage beantwortet. In dem Rahmen gibt es in Mönchengladbach keine queere, offene Kinder und Jugendarbeit. Alles was nun angeführt wurde sind Angebote die aus der Prävention, Bildung, Beratung oder anderer Sozialarbeit entstanden sind. Sie basieren auf anderen Sozialgesetzbüchern, nicht aber aus dem klaren Auftrag des §11 des SGB VIII.
2) Daraus resultierend können nicht bestehende Träger und Angebote AUSgebaut werden. Viel mehr sind diese zu würdigen, aber das geforderte muss von Grund aus neu AUFgebaut werden. Das bot der neue Kompromiss allenfalls als Option, als „Kann-Leistung“. Wir meinen es ist die Grundlage, ein „Muss-Auftrag“!
3) Weiter wurde deutlich, dass manche „Queer“ noch immer als hier ein wenig „Schwul“, dort ein wenig „Lesbisch“ und dann noch irgendwo was mit „Trans“ definieren. Getrennt nach Angeboten. Wenn ich aber von Queer rede, dann meine ich einen Bildungsprozes um kollektive Identitätsbildung, der nur in einem Rahmen der Vielfalt klappen kann. Nicht in der Differenzierung einzelner Persönlichkeiten der 80er Jahre.

Im Fazit ging es um die Frage, ob wir heute einen falschen Start unterstützen um ihn zu etwas gutem in der weiteren Diskussion zu wandeln, oder ob wir schon heute unser klares Ziel präsentieren. Aber warum sollen wir erstmal einem falschen Start zustimmen, wenn die Mehrheiten dafür stehen?

Ist es nicht viel mehr unsere Aufgabe das Ziel im Auge zu behalten, auch wenn nun beim verabschiedeten Start parteipolitisch unsere Fahne fehlt?!

Ich meine wir können gut das Erreichte feiern, aber das Ziel im Auge behalten und deswegen heute mit nein stimmen.

 

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(Rosa Luxemburg - Die Akkumulation des Kapitals)