Torben Schultz

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Politisches

Ein Gedankengang zu Rot-Rot-Grün (#r2g)

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(Torben Schultz Stand 6.10.2016) Die Frage nach Chancen und Risiken für DIE LINKE in einer Rot-Rot-Grünen Koalition kann sicher nicht pauschal beantwortet werden. Thüringen ist nicht Berlin, Berlin ist nicht NRW und auf Bundesebene sieht es wieder ganz anders aus.

Doch ehe überhaupt über #r2g gesprochen wird, sollte sich noch mal bewusst gemacht werden, wofür DIE LINKE steht:

Für eine Systemveränderung, denn der Kapitalismus ist nicht das Ende der Geschichte!

Ob das System überhaupt über die Parlamente geändert werden kann, ist mehr als fraglich. Viel mehr wird aber mit der Systemveränderung als Ziel deutlich, dass unsere Politik nur dann sozialistisch und demokratisch ist, wenn wir außerparlamentarische Massenaktionen fördern.

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VorWURFF: niX! RausWURFF: Warum?!

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Bürgerinnen und Bürger verschiedener Organisationen verstehen die von CDU und SPD beantragte Abwahl des Planungs- und Bau Dezernenten (Herr Wurff, parteilos) nicht und werden ihren Missmut vor der Ratssitzung am 16.3. ab 16:00 Uhr vor dem Rathaus Rheydt kundtun.

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Und wie ist das mit der Sicherheit im "Freien WLAN"?

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Ich habe für die Linksfraktion im Rat der Stadt am 31.08.2014 zusammen mit Reiner Gutowski von der PiPa-Gruppe eine Pressemitteilung zu der Möglichkeit von freiem und kostenlosen WLAN in Mönchengladbach raus gegeben. Der Antrag dazu ist gemeinsam von den Fraktionen DIE LINKE, Bündnis90/Grüne und der Gruppe Piraten-PARTEI gestellt. Zu unser Verwunderung kamen in kurzer Zeit ein paar Nachfragen zur Sicherheit im freien WLAN.

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Gemeinsam mit BAUM u.a. gegen TTIP & CETA

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Die Bürger-Aktion Umweltschutz Mönchengladbach e. V. (BAUM) hat kürzlich ein lokales Aktionsbündnis gegen die bei der EU hinter verschlossenen Türen verhandelten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA) gegründet, dem sich diverse Organisationen  angeschlossen haben.

 

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Lanz das mal!

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Oh oh oh, diese Lanz Petition kocht ja weiter ... dachte ich doch, das Thema wäre nach 48 Stunden vergessen. Und die zweiten 24 Stunden hab ich nur drauf gegeben, weil ja die Printmedien immer hinterher hinken ;-)

Doch nun wurde ich gebeten, den Link dazu an unsere Mitglieder rum zu mailen. Ich sagte da mal ganz einfach "Nö!" ... und das ich die Petition auch nicht unterzeichnet hab. Doch treffe ich solche Entscheidungen zum rummailen ja nicht alleine. Also mal schauen ob es doch noch rum geht. Aber wie ihr es von mir gewohnt seid, hier mal ganz ungeschönt, dass was ich dazu schrieb:

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Info Bleichwiesen ... äh Roermonder Höfe Gedöns

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Es gab ja heute die Infoveranstaltung zur Zukunft der Bleichwiese ... also genau genommen eben zum AUS für die Bleichwiese, weil dort aufgrund der politischen Mehrheit im Rat der Stadt jetzt die Roermonder Höfe entstehen sollen. Ich hab jetzt wederZeit noch Lust das gehörte für Euch stilgerecht aufzuarbeiten ... aber natürlich hab ich meine GenossInnen der Fraktion und der kommunalpolitisch interessierten informiert. UND weil ich so gar niX böses geschrieben hab, dürft ihr die Mail auch lesen:

 

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Sachstand: 6. Gesamtschule

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Auf die schnelle: Natürlich war heute auf der Linken Fraktionssitzung auch die "6. Gesamtschule" ein Thema. Also jenes "Ding" wo die Gesamtschule erstmal so gar nichts mit zu tun hat. Es ist der Sanierungsstau, der die Kosten jetzt plötzlich in die Höhe treibt. Aber im Rat der Stadt wird es eben nun anders diskutiert und in der Öffentlichkeit auch. Nun geht es eben so "auf die schnelle auch gar nicht darum ... googelt danach oder fragt nach.

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Nachtrag: Segelflugplatz Wanlo

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Anfang diesen Jahres habe ich mich mal kurz zum Segelfugplatz Wanlo geäußert (hier zu lesen).

Kurz zusammengefasst geht es darum, dass Wanlo nicht nur durch den nahen Tagebau, sondern auch durch andere Faktoren schon ein Stadtteil mit höherer Belastung als vergleichbare Stadtteile ist. Ein Vergleich mit den innerstädtischen Stadtteilen verbietet sich.
Und in Wanlo ist ein Segelflugplatz, der bis jetzt rein mit Windenstarts arbeitet, jetzt aber bei der zuständigen Bezirksregierung einen Antrag auf Zulassung von Schleppstarts mit Ultraleicht-Flugzeugen gestellt hat. Ich hatte damals dargestellt, dass mir erst mal wegen dem Sozialen Miteinander und der Jugendarbeit alle Vereine gleich am Herzen liegen und ich mich somit auch mit dem Segelflugverein befasse.
Am Ende kam ich jedoch zum Schluss, dass in Abwägung Interessen Verein und Interessen AnwohnerInnen der Einsatz von Ultraleicht-Flugzeugen eine Art „öffnen der Büchse der Pandora“ darstellt und deswegen die Interessen des Vereins zurückstehen müssen. Letztlich auch, weil ich nicht unnötig umweltverschmutzenden Flugverkehr fördern will.

Nun ist aber die Diskussion nicht stehen geblieben und so möchte ich auch das hier mal schildern.

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Bericht FSBA 15te Sitzung vom 16.10.2013

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Dies ist der Bericht von mir (Torben Schultz), der natürlich auch nur von mir selbst als wichtig erachtete Sachverhalte darstellt und eben so wie ich sie bewerte. Fühlen sich andere Fraktionen oder KommunalpolitikerInnen übergangen oder falsch dargestellt: Sorgt selbst für Transparenz und stellt Eure eigenen Berichte online ;-)
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Endlich die richtigen Konsequenzen gefordert: Der Wähler muss zurück treten!

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Bis Freitag Abend lag das Bundestagswahlergebnis unseren Volksvertretern schwer im Magen und es wurde ein Rücktritt nach dem anderen angekündigt. Doch dann kam plötzlich die Trendwende. Auslöser war, dass Angela Merkel über den Chef des Bundespresseamtes (Steffen Seibert) verkünden ließ: „Es nicht zumutbar, dass ich jetzt zwischen der Grünen Gurkentruppe oder den faulen Tomaten der SPD wählen muss. So werde ich den Job nicht annehmen!“

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Systemfrage

Marxismus ist eine revolutionäre Weltanschauung, die stets nach neuen Erkenntnissen ringen muss, die nichts so verabscheut wie das Erstarren in einmal gültigen Formen, die am besten im geistigen Waffengeklirr der Selbstkritik und im geschichtlichen Blitz und Donner ihre lebendige Kraft bewahrt.

(Rosa Luxemburg - Die Akkumulation des Kapitals)