Torben Schultz

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Befindlichkeiten werden der Sache nicht gerecht!

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Irgendwie hat sich zwischen Bodo Ramelow und den Piraten aufgrund des Rücktritts von Johannes Ponader einiges hoch geschaukelt. Ich kann nicht nachvollziehen wie es dazu kam und habe auch wenig Lust es jetzt im Detail nachzulesen. Trotzdem möchte ich mal kurz auf die schnelle meine Sicht der Dinge schildern.

Also da tritt ein Geschäftsführer einer Partei die ernst genommen werden will und inzwischen in verschiedenen Landesparlamenten sitzt im Fernsehen auf und erklärt dass er von Sozialleistungen lebt. Dass Ponader später erklärt, warum er das Wort Hartz IV ablehnt kann ich gut nachvollziehen, ja die Argumentation dazu ist schlüssig und kann gerne Anlass sein weiter über die Wortwahl nachzudenken. Andererseits ist nun mal im Moment Hartz IV das allseits verständliche Schlagwort für eine menschenverachtende pseudo Mindestsicherung die abgeschafft gehört. Also vertagen wir mal diese Sprachdiskussion.

Worum geht es weiter?

Ponader findet es legitim, dass er für die Partei arbeitet und Geld von allen SteuerzahlerInnen bekommt. Das ist soweit verständlich, wenn die nötige Neudefinition von Arbeit auf der Tagesordnung steht. Oder ganz konkret: Hätten wir das BGE wäre die ganze Diskussion hinfällig!

Aber hätten wir das BGE oder eine andere Form der Neudefinition von Arbeit, dann hätten viele Hartz IV EmpfängerInnen weniger Probleme. Nehmen wir da doch mal einfach die engagierte Alleinerziehende die nebenbei noch das Frauenfußball-Team des TSV Höddelwöx trainiert. Meine virtuelle Heldin hat einfach die gleichen Probleme wie Ponader sie hat.

Aber leider hat Ponader genau diese Beziehung nicht her gestellt, bzw. das Veröffentlichte, was er und die Piraten nicht 100% selber unter Kontrolle haben, hat genau das nicht angesprochen. Im Gegenteil: Das System Hartz IV wurde zu einem „alle gegen Ponader und die Piraten“.

Ob es so gesagt oder so gemeint war ist jetzt mal egal. Ich selber finde es schlimm in so einem Fall das eigene Leid nicht in genau diesen Gesellschaftlichen Kontext zu stellen. Und die jetzige Realität ist eben, dass Hartz IV EmpfängerInnen dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen müssen, dass sie sich um einen Job bemühen müssen und wenn das eben nicht so ist drohen Sanktionen … da ist Ponader nun wahrlich kein Einzelfall!

Unsere Sozialberatung vor Ort hört täglich diese Probleme! Und da können wir nicht mit Politischen Forderungen und Utopien antworten. Die Betroffenen verdienen Hilfe im hier und jetzt!

Und deswegen hat Bodo Ramelow meines Erachtens den Fehler gemacht, genau so einem Betroffenen mit Mimimi zu antworten.
Aber ein Betroffener, in so einer Position, nur sich selber sieht … hm … da hätte ich mehr erwartet. Oder ganz anders gesagt: Die Reaktionen der Piraten und auch etlicher GenossInnen von mir machen nicht klar: Der Alltag ist Grausam :(

Statt dessen kommt es so an, als ob für „ausgewählte Piraten“ andere Regeln gelten. Und da sage ich ganz klar nein!

Mein Fazit: Da wird auf Twitter & Co über persönliche Befindlichkeiten gesprochen, die dem Ernst der Lage nicht gerecht werden!

 

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Die Arbeiter haben kein Vaterland.

(Manifest der Kommunistischen Partei, II. Marx/Engels, MEW 4, S. 479, 1848)