Torben Schultz

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#Amazon ist keine Stadt ... aber #RWE vielleicht?

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"Auch RWE mischt bei der Neuplanung mit" heißt es heite in einem RP Artikel. Vorgestellt wird die neue "landeseigene" Perspektive Struktur Wandel GmbH (PSW). #NRW hält daran 50,1% und oh Wunder der Energieriese RWE 49,9%. Ziel der Gesellschaft ist es den Strukturwandel in der Region Hand in Hand mit den Städten und Gemeinden zu gestalten. Es geht also um die Neuplanung der nun doch geretteten Kohledörfer, von diesen gehören aber die meisten Grundstücke RWE.

Nach dem Tagebau haben wir also ein riesen Gebiet von Dörfern und Feldern die einem einzigen Großgrundbesitzer gehören. Ich möchte gerne mal wissen wie viel Prozent des Landes NRW da in der Hand von RWE ist? Und ob sie da auch Grunderwerbssteuer gezahlt haben und künftig Grundsteuer zahlen? Es ist eh ein Skandal, dass RWE nach Bergbaurecht die Leute zum Zweck der Kohlegwinnung enteignen darf und danach das Land behalten darf. So wird ihre Macht weit über die Zeit des #Tagebau gesichert. Über Vermietung und Verpachtung können sie sich sozusagen die Renaturierung und Ewigkeitskosten refinanzieren.

Aber es geht noch weiter, der Einfluß über fast 50% PSW Anteile und fast 100% Land ist noch nicht genug. Im Zweckverband #LandFolge der Kommunen #Mönchengladbach, #Erkelenz, #Jüchen, #Titz und neustens auch #Grevenbroich sitzt RWE im Lenkungsausschuss.

Damit nicht genug, die Zukunftsagentur Rheinisches Revier (#ZRR) ist zwar laut Webseite nicht direkt mit RWE besetzt, aber über Wirtschaftsverbände und die IG BCE sind die RWE Interessen sicher gut vertreten und ich meine es gab auch eine indirekte Beteiligung.

ZRR nun wiederum bestimmt über einen Teil der Fördergelder für den Strukturwandel, #LandFolge beantragt einen Teil dieser Förderung. Auch PSW soll Fördergelder bekommen. Wir haben also ein von Vorne bis Hinten System, wo die Mitbestimmung von RWE gesichert ist. Nur der Input in Form von Geld kommt von uns allen. Der Output ist dann ein eigenes RWE-Territorium. Eine eigene RWE-Stadt? Oder nicht schon eher das siebzehnte Bundesland?

Den RP Artikel auf den sich hier in Teilen bezogen wird gibt es zeitlich befristet hier als ePaper

 

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