Torben Schultz

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Umwelt & Verkehr

Eingestellt: Berufungsverfahren gegen Lüneburger Atomkraftgegnerin überraschend beendet

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Mitteilung vom 23.08.2012 von "Cécile Lecomte" bekannt als Eichhörnchen

Weil sie im Sommer 2008 im Zuge einer Demonstration am Zwischenlager für hoch radioaktivem Müll in Gorleben durch einen Zaun geschlüpft sein soll, stand seit dem 25. Juli die Umweltaktivistin Cécile Lecomte in Lüneburg vor dem Landgericht. Vorausgegangen war eine erstinstanzliche Verhandlung vor dem Amtsgericht Dannenberg mit insgesamt 16 Verhandlungstagen. Gegen das Urteil à 20 Tagessätze wegen Hausfriedensbruch des Amtsgericht Dannenberg hatten sowohl die Staatsanwaltschaft als auch die Angeklagte Berufung eingelegt.
Am dritten Verhandlungstag in der Berufung nun die Überraschung: Eine Einstellung des Verfahren auf Staatskosten wegen Geringfügigkeit; mit Zustimmung der Staatsanwaltschaft.

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Atomkraftgegner üben scharfe Kritik an grüner Atommüll-Politik

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.ausgestrahlt – gemeinsam gegen atomenergie
Bäuerliche Notgemeinschaft Lüchow-Dannenberg
Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg
ContrAtom
Rechtshilfe Gorleben

Gemeinsame Presseerklärung
Montag, 16. Juli 2012

Atomkraftgegner üben scharfe Kritik an grüner Atommüll-Politik
Offener Brief an den grünen Bundesvorstand zählt zahlreiche Streitpunkte auf

Mit Unverständnis haben Atomkraftgegner aus der Region Gorleben auf den Beschluss des Bundesvorstands der Grünen (http://bit.ly/Mb4MFa) reagiert, die Verhandlungen zum Endlagersuchgesetz zügig abschließen zu wollen und darauf zu drängen, das Gesetz bereits im September in den Bundestag einzubringen.

Besonders empört ist man im Wendland darüber, dass die Grünen-Spitze diese Eile damit begründet, dass eine Verzögerung der Entscheidung zu Lasten von Gorleben und den dort betroffenen Menschen gehen würde. „Leider hat der Bundesvorstand der Grünen nicht einmal gefragt, ob die Menschen vor Ort das eigentlich auch so sehen“ heißt es in einem heute veröffentlichten Brief, den  Vertreterinnen und Vertreter der Bürgerinitiative Lüchow-Dannenberg, der Bäuerlichen Notgemeinschaft, der Rechtshilfe Gorleben und der Organisationen ContrAtom und .ausgestrahlt an den grünen Bundesvorstand richten. Und weiter: „Wir wollen nicht als Begründung für eine Politik missbraucht werden, die genau das Gegenteil dessen bewirkt, was sie zu leisten vorgibt!“

In dem Brief aus dem Wendland, der von weiteren Organisationen aus der Umweltbewegung (BUND, Campact, Naturfreunde, Robin Wood) unterstützt wird, fordern die Unterzeichnenden eine über einen Parteienkonsens hinausgehende gesellschaftliche Atommüll-Debatte, um einen wirklichen gesellschaftlichen Konsens über das Suchverfahren zu finden: „Wer es besser machen will als in den vergangenen 35 Jahren, wer es mit dem immer wieder postulierten Neustart wirklich ernst meint, der muss sich die Zeit nehmen, zu einem echten gesellschaftlichen Konsens in der Atommüll-Frage zu kommen. Entscheidend ist dabei, dass die Bevölkerung Vertrauen in das Verfahren und die Akteure gewinnt. Nur dann wird das Verfahren zum Erfolg führen.“ Und weiter: „Von Trittin bis Altmaier gehen alle Beteiligten offenbar davon aus, dass eine Einigung der Parteien für ausreichende Legitimität sorgt, um den Konflikt um die strahlenden Hinterlassenschaften des Atomzeitalters befrieden zu können. Dabei haben sie die Bevölkerung, die Betroffenen ihrer Politik, vollkommen aus den Augen verloren und ignorieren wesentliche Forderungen aus der Zivilgesellschaft.“

Selbst der Bundesumweltminister wird zitiert, um die Forderung nach mehr Zeit für die Beteiligung der Zivilgesellschaft zu untermauern:
„Peter Altmaier sagte zur Bürgerbeteiligung beim Netzausbau: ‚Wenn es besonders schnell gehen soll, muss man sich besonders viel Zeit nehmen und man muss auf die Menschen zugehen, muss mit ihnen diskutieren.‘ Um wie viel mehr muss dies bei der Atommüll-Frage gelten!“

Die Briefschreiber sehen die Atommüll-Politik am Scheideweg: „Es liegt in den Händen derer, die derzeit in den Bund-Länder-Gesprächen über die Atommüll-Frage verhandeln, ob die Suche nach einem Lagerplatz in Zukunft mit oder gegen die Anti-Atom-Bewegung, mit oder gegen die betroffene Bevölkerung organisiert wird. Und wir sagen es ganz deutlich: Wie es bisher läuft, führt es zu einem klaren Gegeneinander.“

Völliges Unverständnis zeigen die Autorinnen und Autoren über das Argument aus den Parteien, eine Einigung müsse noch schnell vor den aufziehenden Wahlkämpfen durchgezogen werden: „Die Behauptung, das Zeitfenster für die Arbeit am Endlagersuchgesetz würde demnächst geschlossen, ist eigentlich eine Bankrotterklärung der Politik. Denn sie bedeutet nichts anderes, als dass sich die Parteien selbst in der Atommüllfrage die Fähigkeit absprechen, auf parteistrategische Machtspiele zu verzichten und auch in Wahlkampfzeiten gute und verantwortungsvolle Politik zu machen.“

Der Brief endet mit einem Zitat aus dem Beschluss der Bundesdelegiertenkonferenz der Grünen im November 2011 zum Thema Bürgerbeteiligung: „Erst die breite Beteiligung aller, die an Entscheidungen teilhaben wollen, bringt die Vielfalt an Ideen, Perspektiven und Möglichkeiten auf den Tisch, die für die besten Lösungen nötig ist. Ein Auskungeln hinter verschlossenen Türen hingegen begünstigt die Vorteilnahme Einzelner und führt zur Frustration der Vielen.“

 

Mal wieder zu Hause, mal wieder AntiAKW

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Die erste Mail kam schon vor Fukushima, eine ehemalige Mitschülerin nahm sich der Aufgabe an und plante das 20jährige Abi-Jahrgangstreffen, und zwar für den 28.05.2011 – den Tag, an dem Monate später zu bundesweiten Großdemos für den Atomausstieg aufgerufen wurde. Und so war ich am letzten Samstag mal wieder in meiner Heimatstadt Hamburg und ließ es mir natürlich nicht nehmen, auch zur Anti-Atom-Demo zu gehen.

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Update: Ökologische Verkehrswende geht anders!

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Update: Nun sind Baustellen ja ständig im Wandel! Nun ist gestern Abend geschriebenes und heute bebildertes und veröffentlichtes schon wieder etwas überholt.Die RadfahrerInnen aus Norden die Friedrich-Ebert-Straße runterkommend, haben jetzt eine eigene Ampel - genau so wie es die StVO Änderung vom 1.9.2009 auch vorsieht. Das halte ich nicht nur rechtlich für Vorbildlich, sondern es macht einfach Sinn. Fraglich bleibt, wie die Führung für die RadfahrerInnen des Rheydter Ring sein wird.
Und fraglich bleibt auch, was aus den Fußgänger Übergängen wird. Sie sind derzeit weder wie unten von der Stadt geschildert ein altes, noch ein neues System. Beides würde wohl auch kein Sinn machen. Ist hier vielleicht eine "Rundum" Schaltung angedacht? Also dass alle FußgängerInnen zeitgleich Grün bekommen. Auch dies könnte durchaus gut sein - Fraglich bleibt dann die Einbettung in die Schaltung. Kritisch sehe ich weiterhin jede Art von Drückampel, somit bleibt der Rest gültig. [Update Ende]

Die Umbauarbeiten an der Friedrich-Ebert-Straße Kreuzung Rheydter Ring nehmen langsam Formen an. Und wieder wurden kontaktgesteuerte Ampeln (Umgangssprachlich Drückampeln) aufgestellt. Dabei hat die gesamte Kreuzung natürlich eine Schaltung, die sich nach dem Autoverkehr richtet. Das diese für die Umweltfreundlichen VerkehrsteilnehmerInnen durch eine Kontaktschaltung ergänzt wurde ist für mich unverständlich.

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Mitmachen - für eine Städtepartnerschaft Angarsk

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Vor einem Jahr schlug DIE LINKE. Mönchengladbach zum Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl eine Städtepartnerschaft mit der russischen Stadt Angarsk vor. Warum?
Weil bereits heute eine Verbindung zwischen Angarsk und Nordrhein-Westfalen besteht: Tausende Tonnen von abgereichertem Atommüll aus dem idyllischen nordrhein-westfälischen Städtchen Gronau, wurden in den vergangenen Jahren direkt in das am Baikalsee gelegene Städtchen Angarsk gebracht, wo er in rostenden Fässern unter offenem Himmel die Gesundheit der Bevölkerung, vor allem der Kinder, bedroht.

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Laufzeitverlängerung für Proteste

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Pressemitteilung des Bündnis Strahlenzug Mönchengladbach vom 16.02.2011:

Die Proteste gegen die AKW Laufzeitverlängerung gehen auch 2011 weiter. Während gerade der Atommülltransport aus der früheren Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe nach Lubmin rollt, kündigen Mönchengladbacher Bürger/innen weitere Proteste in Mönchengladbach an. Am 26.2. wird es ab 11:30 Uhr eine Menschenkette vom Europaplatz die Bismarkstraße hoch geben und am 8.3. wird eine Fußgruppe auf dem Veilchendienstagszug verkünden: "Angie, dein Müll holt dich ein!"

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Nutzt die Bahn das Wetter als Ausrede?

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Die Deutsche Bahn kündigt in einer Pressemitteilung vom 27.12.2010 an, dass weitere Züge der Linie RB33 bis zum Jahresende ausfallen werden. Wörtlich heißt es: „Witterungsbedingt fallen bis zum 31.12.2010 weiterhin einige Regionalbahnen der Linie RB 33 zwischen Mönchengladbach und Wesel aus, um Enteisungs- oder sonstige Arbeiten an den Fahrzeugen durchzuführen. [...]“

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AntiAKW Flashmob in Rheydt

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Im Rahmen der Proteste gegen den derzeit noch laufenden Castor Transport nach Lubmin wurde unter anderem zu Bundesweiten FlashMob Aktionen aufgerufen, dies finden sie z.B. hier bei Facebook.

Auch in Mönchengladbach haben sich die BürgerInnen von dem Wetter nicht abschrecken lassen, etwa 15 Leute fielen um 18:30 Uhr vor dem Rheydter Bahnof um und blieben zwei Minuten liegen. Dabei hatten sie Radio-Aktiv Logos auf ihre Kleidung geheftet oder sich mit Atomkraft Nein Danke Fahnen bedeckt. Zu den Protestierenden gesellten sich auch Frau Brita May (Fraktion die Grünen) und Bernhard Clasen (Ratsherr DIE LINKE).

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Strahlenzug Mönchengladbach: Ein klares Zeichen der BürgerInnen - Abschalten!

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Demozug die Hindenburgstr. hinunterPressemitteilung "Strahlenzug Mönchengladbach":

Das Bündnis "Mönchengladbacher Strahlenzug" zeigt sich hoch zufrieden mit der Demonstration vom Samstag (23.10.), die im Rahmen der bundesweiten Proteste des "Castor Strecken Aktionstag" statt fand. Mit gut 70 Leuten begann die Demo am Alten Markt. Während der Demonstration die Hindenburgstraße hinunter schlossen sich spontan immer wieder PassantInnen an, und so endete die Aktion um 13:15 Uhr am Europaplatz mit etwa 100 Menschen. Den am Hauptbahnhof stehenden Fußballfans bot sich dann ein skurriles Bild, die Demonstration wurde mit einem Symbolischen Störfall beendet - eine laute Sirene ertönte und die Menschen sackten auf dem Boden zusammen. Im Anschluss fuhren noch gut 20 Leute nach Neuss, um dort mit verschiedenen "Strahlenzügen" aus NRW zusammen den Tag zu beenden.

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Mönchengladbacher Strahlenzug: Mitmachen gegen Castortransporte!

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Pressemitteilung des Bündnis Strahlenzug Mönchengladbach:

Jeden Tag, den ein Atomkraftwerk weiter läuft, wird mehr Atommüll produziert. Atommüll, von dem niemand weiß, wohin damit. Deswegen ruft das Bündnis "Mönchengladbacher Strahlenzug" für den 23.10. um 12:30 Uhr am Alten Markt zur Demonstration auf. Mit weißen Schutzanzügen und scheppernden Mini-Castor-Behältern wird der Zug zum Europaplatz laufen.
Mit einer bis zum Schluss Geheim gehaltenen Aktion wird die Demonstration am Hauptbahnhof ein überraschendes Ende finden. Danach sind alle Aufgerufen gemeinsam nach Neuss zu fahren, wo um 14:00 Uhr aus verschiedenen Regionen von NRW die "Strahlenzüge" zusammen kommen.

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Freiheit

Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei - mögen sie noch so zahlreich sein - ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden. Nicht wegen des Fanatismus der "Gerechtigkeit", sondern weil all das Belebende, Heilsame und Reinigende der politischen Freiheit an diesem Wesen hängt und seine Wirkung versagt, wenn die "Freiheit" zum Privilegium wird.

(Rosa Luxemburg)