Torben Schultz

Die ganze letzte Zeit habe ich mich konsequent aus jeglicher Diskussion um die Führungsspitze der Partei DIE LINKE raus gehalten. Wir hatten hier in NRW Wahlkampf und da schadet eine so geführte Diskussion um Personen. Nun will ich aber doch mal ein paar Worte loswerden, und das als Mitglied der Partei, NICHT als Mitglied im Vorstand des Kreisverbandes, da denken sicher ein paar anders.

Vor allem aber drehte sich die Diskussion in Wirklichkeit nicht um Personen und das tut sie auch noch immer nicht. Es geht um verschiedene Gruppierungen in der Partei, um den Glauben an Machteinfluss zu gewinnen über diesen einen Posten. Aber mit politischen Themen hat das ganze einfach nichts zu tun.

Persönliche Erklärung Hartmut Wessels, gehalten auf der Mitgliederversammlung DIE LINKE. Mönchengladbach am 20.7.2011. Auf dieser Mitgliederversammlung trat auch ich von meinem Amt als Kreissprecher zurück (lesen Sie ggf. hier meine Erklärung). Im folgenden Hartmut Wessels:

Erklärung von Torben Schultz zum Rücktritt als Kreissprecher des Kreisverbandes DIE LINKE. Mönchengladbach vom 21.07.2011:

Am gestrigen Tag, dem 20.07.2011, habe ich den Mitgliedern meines Kreisverbandes meinen Rücktritt als Kreissprecher bekannt gegeben. Traurig ist sicher das Datum, ist doch der 20. Juli der nationale Tag des „Widerstand gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft“. An einem solchen Tag sollte die Partei DIE LINKE lieber gemeinsam gegen Rechtsextremismus vorgehen. Aber manchmal sind solche Daten eben von anderen Sachlagen überlagert. Und vielleicht ist es ja auch gut, dass aufgrund der Bedeutung dieses Tages mein Rücktritt dahin gerückt wird, wo er hingehört: In die Randnotizen – in die Bedeutungslosigkeit!

Dieser Rücktritt ist kein Bruch mit der Partei DIE LINKE und explizit auch kein Bruch mit dem Kreisverband vor Ort. Im Gegenteil, durch meinen Rückzug aus diesem Parteiamt, will ich mir selber wieder den Freiraum schaffen, linke Politik mit der Partei UND mit den Gesellschaftlichen Bewegungen zu gestalten.

... und klatschen hätte niemanden weh getan!

Am 28.01.2011 hat der Bundestag den ehemaligen DDR-Bürgerrechtler und Journalisten Roland Jahn zum neuen Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen gewählt. Merkwürdiger Weise empfanden mehrere Medien es als Überraschung, dass zahlreiche Abgeordnete der Linksfraktion für Jahn stimmten. Dabei war schon nach Jahns persönlicher Vorstellung in der Fraktion der LINKEN öffentlich geworden, dass er bei der Mehrheit der Fraktionsmitglieder "eher positiv" angekommen war. Fraktionschef Gregor Gysi sagte wörtlich: "Ich bin ziemlich sicher, dass er auch aus unserer Fraktion durchaus zahlreiche Wahlstimmen erhalten wird."
Doch die Medien fanden auch direkt einen Skandal: Als Bundestagspräsident Norbert Lammert der im Zuschauerbereich anwesenden bisherigen Amtsinhaberin Marianne Birthler seinen Dank aussprach, standen alle Abgeordneten auf und applaudierten. Alle? Nein, die der Linken nicht.

Ich wurde in letzter Zeit häufiger auf die "Raus aus Afghanistan" - Plakate angesprochen. Da in einem Kommentar von Herrn Stein auf BZ-MG auch diese Frage gestellt wurde, möchte ich mich dazu kurz äußern.
Grundsätzlich muss, was richtig ist, auch gesagt werden dürfen. DIE LINKE. hat gerade hier in Mönchengladbach gezeigt, dass wir nicht nur während des Wahlkampfes vor Ort sind. Und wir werden uns auch nicht nur wegen des Landtagswahlkampf einschränken lassen - im Gegenteil, Politik in der Kommune und Bund darf doch nicht vernachlässigt werden, weil NRW wählt.