Torben Schultz

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Politisches

In Trauer - Norwegen und weltweit!

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Die grauenhaften Anschläge in Norwegen machen mich sprachlos, in diesen Stunden bin ich in Gedanken bei den Opfern und trauere mit den Angehörigen.
Gleichfalls vergesse ich aber auch nicht die vielen Toten, die der auch von Deutschland geführte Krieg in Afghanistan verursacht. Auch in Libyen sterben weiterhin Menschen durch einen unmenschlichen Despoten, aber auch durch westliche Bomben.
Nicht vergessen will ich die Opfer der Hungersnot in Somalia. Jahrhunderte lange Ausbeutung der afrikanischen Kolonialgebiete durch westliche Länder hat einen entsprechenden Anteil an dem heutigen Leid. Doch zu verurteilen sind derzeit die fundamentalistischen Anführer in Somalia, die jegliche internationale Hilfsversuche blockieren.

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Erklärung & Rücktritt Hartmut Wessels

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Persönliche Erklärung Hartmut Wessels, gehalten auf der Mitgliederversammlung DIE LINKE. Mönchengladbach am 20.7.2011. Auf dieser Mitgliederversammlung trat auch ich von meinem Amt als Kreissprecher zurück (lesen Sie ggf. hier meine Erklärung). Im folgenden Hartmut Wessels:

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Rücktritt als Kreissprecher

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Erklärung von Torben Schultz zum Rücktritt als Kreissprecher des Kreisverbandes DIE LINKE. Mönchengladbach vom 21.07.2011:

Am gestrigen Tag, dem 20.07.2011, habe ich den Mitgliedern meines Kreisverbandes meinen Rücktritt als Kreissprecher bekannt gegeben. Traurig ist sicher das Datum, ist doch der 20. Juli der nationale Tag des „Widerstand gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft“. An einem solchen Tag sollte die Partei DIE LINKE lieber gemeinsam gegen Rechtsextremismus vorgehen. Aber manchmal sind solche Daten eben von anderen Sachlagen überlagert. Und vielleicht ist es ja auch gut, dass aufgrund der Bedeutung dieses Tages mein Rücktritt dahin gerückt wird, wo er hingehört: In die Randnotizen – in die Bedeutungslosigkeit!

Dieser Rücktritt ist kein Bruch mit der Partei DIE LINKE und explizit auch kein Bruch mit dem Kreisverband vor Ort. Im Gegenteil, durch meinen Rückzug aus diesem Parteiamt, will ich mir selber wieder den Freiraum schaffen, linke Politik mit der Partei UND mit den Gesellschaftlichen Bewegungen zu gestalten.

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fzs fordert Verfasste Studierendenschaft in BaWü

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Pressemitteilung und Offener Brief des fzs vom 27.06.2011:
Studentischer Dachverband fordert die zügige Einführung der Verfassten Student*innenschaft in Baden-Württemberg

Offener Brief an die Landesregierung stellt Forderungen an wiedereinzuführende Verfasste Student*innenschaft

Berlin (fzs). Der freie zusammenschluss von studentInnenschaften fordert die grün-rote Landesregierung Baden-Württembergs in einem offenen Brief dazu auf, die Verfasste Student*innenschaft wiedereinzuführen.

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Duke Nukem, Atomkraft und Studiengebühren: It’s done, when it’s done

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Oder: Die Politik macht ihre Arbeit nicht, seit 1997 Stillstand!

Nun mag der Zugsamenhang von Duke Nukem zur Atomkraft einigen schnell klar sein, geht es doch um den Schurken „Graf Atomar“ aus „Captain Planet and the Planeteers“, einen radioaktiven Mutanten, der die Gefahr der Kernenergie verkörpert. Doch was haben die Studiengebühren damit zu tun?

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Mal wieder zu Hause, mal wieder AntiAKW

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Die erste Mail kam schon vor Fukushima, eine ehemalige Mitschülerin nahm sich der Aufgabe an und plante das 20jährige Abi-Jahrgangstreffen, und zwar für den 28.05.2011 – den Tag, an dem Monate später zu bundesweiten Großdemos für den Atomausstieg aufgerufen wurde. Und so war ich am letzten Samstag mal wieder in meiner Heimatstadt Hamburg und ließ es mir natürlich nicht nehmen, auch zur Anti-Atom-Demo zu gehen.

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Solidaritätserklärung an das AZ-Köln

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Liebe BesetzerInnen der Wiersbergstraße 44,

als Kreissprecher der LINKEN Mönchengladbach erkläre ich mich solidarisch mit eurem legitimen Anliegen, weiterhin "wirtschaftlich" ungenutzte Räume für die Allgemeinheit zu nutzen und damit einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenleben zu leisten.

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Turner für den Frieden

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Heute erreichte mich eine Mail von Michael Alfermann, in der er um UnterstützerInnen für einen Offenen Brief bat. Unter dem Titel "Turner für den Frieden" soll das "Organisationskommitee des NRW-Turnfest" und der "Rheinische und Westfälische Turnerbund" aufgefordert werden, die Bundeswehr vom NRW-Turnfest in diesem Sommer auszuladen. Das NRW-Turnfest ist die Landesweit größte Veranstaltung für Breiten- und Spitzensport mit gut 10.000 aktiven Teilnehmern.

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Update: Ökologische Verkehrswende geht anders!

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Update: Nun sind Baustellen ja ständig im Wandel! Nun ist gestern Abend geschriebenes und heute bebildertes und veröffentlichtes schon wieder etwas überholt.Die RadfahrerInnen aus Norden die Friedrich-Ebert-Straße runterkommend, haben jetzt eine eigene Ampel - genau so wie es die StVO Änderung vom 1.9.2009 auch vorsieht. Das halte ich nicht nur rechtlich für Vorbildlich, sondern es macht einfach Sinn. Fraglich bleibt, wie die Führung für die RadfahrerInnen des Rheydter Ring sein wird.
Und fraglich bleibt auch, was aus den Fußgänger Übergängen wird. Sie sind derzeit weder wie unten von der Stadt geschildert ein altes, noch ein neues System. Beides würde wohl auch kein Sinn machen. Ist hier vielleicht eine "Rundum" Schaltung angedacht? Also dass alle FußgängerInnen zeitgleich Grün bekommen. Auch dies könnte durchaus gut sein - Fraglich bleibt dann die Einbettung in die Schaltung. Kritisch sehe ich weiterhin jede Art von Drückampel, somit bleibt der Rest gültig. [Update Ende]

Die Umbauarbeiten an der Friedrich-Ebert-Straße Kreuzung Rheydter Ring nehmen langsam Formen an. Und wieder wurden kontaktgesteuerte Ampeln (Umgangssprachlich Drückampeln) aufgestellt. Dabei hat die gesamte Kreuzung natürlich eine Schaltung, die sich nach dem Autoverkehr richtet. Das diese für die Umweltfreundlichen VerkehrsteilnehmerInnen durch eine Kontaktschaltung ergänzt wurde ist für mich unverständlich.

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Heute für morgen Zeichen setzen

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Unter dem Titel "Heute für morgen Zeichen setzen" läd der Rosa-Luxemburg-Club Mönchengladbach zu einer Veranstaltung ein, Anlass sind 100 Jahre Internationaler Frauentag.

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Pressefreiheit

So gut, wie jeder schreiben und lesen lernt, muß jeder schreiben und lesen dürfen.

(Karl Marx in Debatten über Pressefreiheit)