Torben Schultz

Irgendwie hat sich zwischen Bodo Ramelow und den Piraten aufgrund des Rücktritts von Johannes Ponader einiges hoch geschaukelt. Ich kann nicht nachvollziehen wie es dazu kam und habe auch wenig Lust es jetzt im Detail nachzulesen. Trotzdem möchte ich mal kurz auf die schnelle meine Sicht der Dinge schildern.

Ich konnte es ja nicht lassen, der Einladung von Frau Nahles in die SPD Einzutreten, musste ich so wie es die Höfflichkeit gebietet eine Absage erteilen. Hier mein Brief. Mögliche Adressen zum Absagen findet ihr hier.

Sehr geehrte Frau Nahles,

am heutigen Dienstag (5.6.) haben sie im ARD-Morgenmagazin die unzufriedenen Reformer der Partei DIE LINKE eingeladen in ihre Partei, die SPD, einzutreten.

Nun gibt es in jeder Partei hin und wieder unzufriedene Menschen, das muss noch nicht mal etwas mit der Partei an sich zu tun haben. Aber selbst wenn dem manchmal so sein sollte, ist dies ja nicht gleich ein Grund die Partei zu wechseln - zumindest nicht für mich. Geben sie denn gleich eine Beziehung auf, nur weil sie sich mit dem Partner nicht einig werden, welchen Film sie abends anschauen?

Die ganze letzte Zeit habe ich mich konsequent aus jeglicher Diskussion um die Führungsspitze der Partei DIE LINKE raus gehalten. Wir hatten hier in NRW Wahlkampf und da schadet eine so geführte Diskussion um Personen. Nun will ich aber doch mal ein paar Worte loswerden, und das als Mitglied der Partei, NICHT als Mitglied im Vorstand des Kreisverbandes, da denken sicher ein paar anders.

Vor allem aber drehte sich die Diskussion in Wirklichkeit nicht um Personen und das tut sie auch noch immer nicht. Es geht um verschiedene Gruppierungen in der Partei, um den Glauben an Machteinfluss zu gewinnen über diesen einen Posten. Aber mit politischen Themen hat das ganze einfach nichts zu tun.

Ich freue mich, dass die demokratischen Parteien in Mönchengladbach wieder mal zeigen, dass es im Wahlkampf nicht nur um die eigenen Wählerstimmen geht. Der Kampf gegen Faschismus und Rechtspopulismus wird gemeinsam geführt!

Pressemitteilung von Schlaflos in Frankfurt zur Räumung der Schumannstr. 60

Nachdem bereits am Morgen des 20.10. der Präsident der Goethe-Universität Frankfurt (Prof. Werner Müller-Esterl) appellierte „unbürokratisch und kurzfristig preiswerten zusätzlichen Wohnraum für unsere Studierenden zur Verfügung [zu]stellen“, entschlossen sich einige Studierende spontan für eben jenen zu sorgen. So zogen sie noch Donnerstagnachmittag nach einer studentischen Vollversammlung in die Schumannstr. 60.
Die Nachbarschaft fasste die Besetzung positiv auf und eine Anwohnerin lies sogar durchschauen, dass sie das damals in den 70er Jahren aus den selben Gründen auch gemacht hatten.

Spätestens seit der Abgeordnetenhaus Wahl in Berlin sind Witze wie der mit der Oma („Aber was ihr vor Somalia macht ist nicht ok“) endgültig abgedroschen – die Piraten sind im Mainstream angekommen. Und diese Ankunft liegt erstmal nicht an den Piraten selber, es sind die Medien, die zu jeder passenden und unpassenden Gelegenheit auch einen Piraten mit an Board nehmen. Das ist eben „In“.

Die grauenhaften Anschläge in Norwegen machen mich sprachlos, in diesen Stunden bin ich in Gedanken bei den Opfern und trauere mit den Angehörigen.
Gleichfalls vergesse ich aber auch nicht die vielen Toten, die der auch von Deutschland geführte Krieg in Afghanistan verursacht. Auch in Libyen sterben weiterhin Menschen durch einen unmenschlichen Despoten, aber auch durch westliche Bomben.
Nicht vergessen will ich die Opfer der Hungersnot in Somalia. Jahrhunderte lange Ausbeutung der afrikanischen Kolonialgebiete durch westliche Länder hat einen entsprechenden Anteil an dem heutigen Leid. Doch zu verurteilen sind derzeit die fundamentalistischen Anführer in Somalia, die jegliche internationale Hilfsversuche blockieren.

Persönliche Erklärung Hartmut Wessels, gehalten auf der Mitgliederversammlung DIE LINKE. Mönchengladbach am 20.7.2011. Auf dieser Mitgliederversammlung trat auch ich von meinem Amt als Kreissprecher zurück (lesen Sie ggf. hier meine Erklärung). Im folgenden Hartmut Wessels:

Erklärung von Torben Schultz zum Rücktritt als Kreissprecher des Kreisverbandes DIE LINKE. Mönchengladbach vom 21.07.2011:

Am gestrigen Tag, dem 20.07.2011, habe ich den Mitgliedern meines Kreisverbandes meinen Rücktritt als Kreissprecher bekannt gegeben. Traurig ist sicher das Datum, ist doch der 20. Juli der nationale Tag des „Widerstand gegen die nationalsozialistische Gewaltherrschaft“. An einem solchen Tag sollte die Partei DIE LINKE lieber gemeinsam gegen Rechtsextremismus vorgehen. Aber manchmal sind solche Daten eben von anderen Sachlagen überlagert. Und vielleicht ist es ja auch gut, dass aufgrund der Bedeutung dieses Tages mein Rücktritt dahin gerückt wird, wo er hingehört: In die Randnotizen – in die Bedeutungslosigkeit!

Dieser Rücktritt ist kein Bruch mit der Partei DIE LINKE und explizit auch kein Bruch mit dem Kreisverband vor Ort. Im Gegenteil, durch meinen Rückzug aus diesem Parteiamt, will ich mir selber wieder den Freiraum schaffen, linke Politik mit der Partei UND mit den Gesellschaftlichen Bewegungen zu gestalten.

Pressemitteilung und Offener Brief des fzs vom 27.06.2011:
Studentischer Dachverband fordert die zügige Einführung der Verfassten Student*innenschaft in Baden-Württemberg

Offener Brief an die Landesregierung stellt Forderungen an wiedereinzuführende Verfasste Student*innenschaft

Berlin (fzs). Der freie zusammenschluss von studentInnenschaften fordert die grün-rote Landesregierung Baden-Württembergs in einem offenen Brief dazu auf, die Verfasste Student*innenschaft wiedereinzuführen.