Torben Schultz

Oder: Die Politik macht ihre Arbeit nicht, seit 1997 Stillstand!

Nun mag der Zugsamenhang von Duke Nukem zur Atomkraft einigen schnell klar sein, geht es doch um den Schurken „Graf Atomar“ aus „Captain Planet and the Planeteers“, einen radioaktiven Mutanten, der die Gefahr der Kernenergie verkörpert. Doch was haben die Studiengebühren damit zu tun?

Die erste Mail kam schon vor Fukushima, eine ehemalige Mitschülerin nahm sich der Aufgabe an und plante das 20jährige Abi-Jahrgangstreffen, und zwar für den 28.05.2011 – den Tag, an dem Monate später zu bundesweiten Großdemos für den Atomausstieg aufgerufen wurde. Und so war ich am letzten Samstag mal wieder in meiner Heimatstadt Hamburg und ließ es mir natürlich nicht nehmen, auch zur Anti-Atom-Demo zu gehen.

Liebe BesetzerInnen der Wiersbergstraße 44,

als Kreissprecher der LINKEN Mönchengladbach erkläre ich mich solidarisch mit eurem legitimen Anliegen, weiterhin "wirtschaftlich" ungenutzte Räume für die Allgemeinheit zu nutzen und damit einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenleben zu leisten.

Heute erreichte mich eine Mail von Michael Alfermann, in der er um UnterstützerInnen für einen Offenen Brief bat. Unter dem Titel "Turner für den Frieden" soll das "Organisationskommitee des NRW-Turnfest" und der "Rheinische und Westfälische Turnerbund" aufgefordert werden, die Bundeswehr vom NRW-Turnfest in diesem Sommer auszuladen. Das NRW-Turnfest ist die Landesweit größte Veranstaltung für Breiten- und Spitzensport mit gut 10.000 aktiven Teilnehmern.

Update: Nun sind Baustellen ja ständig im Wandel! Nun ist gestern Abend geschriebenes und heute bebildertes und veröffentlichtes schon wieder etwas überholt.Die RadfahrerInnen aus Norden die Friedrich-Ebert-Straße runterkommend, haben jetzt eine eigene Ampel - genau so wie es die StVO Änderung vom 1.9.2009 auch vorsieht. Das halte ich nicht nur rechtlich für Vorbildlich, sondern es macht einfach Sinn. Fraglich bleibt, wie die Führung für die RadfahrerInnen des Rheydter Ring sein wird.
Und fraglich bleibt auch, was aus den Fußgänger Übergängen wird. Sie sind derzeit weder wie unten von der Stadt geschildert ein altes, noch ein neues System. Beides würde wohl auch kein Sinn machen. Ist hier vielleicht eine "Rundum" Schaltung angedacht? Also dass alle FußgängerInnen zeitgleich Grün bekommen. Auch dies könnte durchaus gut sein - Fraglich bleibt dann die Einbettung in die Schaltung. Kritisch sehe ich weiterhin jede Art von Drückampel, somit bleibt der Rest gültig. [Update Ende]

Die Umbauarbeiten an der Friedrich-Ebert-Straße Kreuzung Rheydter Ring nehmen langsam Formen an. Und wieder wurden kontaktgesteuerte Ampeln (Umgangssprachlich Drückampeln) aufgestellt. Dabei hat die gesamte Kreuzung natürlich eine Schaltung, die sich nach dem Autoverkehr richtet. Das diese für die Umweltfreundlichen VerkehrsteilnehmerInnen durch eine Kontaktschaltung ergänzt wurde ist für mich unverständlich.

Unter dem Titel "Heute für morgen Zeichen setzen" läd der Rosa-Luxemburg-Club Mönchengladbach zu einer Veranstaltung ein, Anlass sind 100 Jahre Internationaler Frauentag.

Vor einem Jahr schlug DIE LINKE. Mönchengladbach zum Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl eine Städtepartnerschaft mit der russischen Stadt Angarsk vor. Warum?
Weil bereits heute eine Verbindung zwischen Angarsk und Nordrhein-Westfalen besteht: Tausende Tonnen von abgereichertem Atommüll aus dem idyllischen nordrhein-westfälischen Städtchen Gronau, wurden in den vergangenen Jahren direkt in das am Baikalsee gelegene Städtchen Angarsk gebracht, wo er in rostenden Fässern unter offenem Himmel die Gesundheit der Bevölkerung, vor allem der Kinder, bedroht.

Pressemitteilung des Bündnis Strahlenzug Mönchengladbach vom 16.02.2011:

Die Proteste gegen die AKW Laufzeitverlängerung gehen auch 2011 weiter. Während gerade der Atommülltransport aus der früheren Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe nach Lubmin rollt, kündigen Mönchengladbacher Bürger/innen weitere Proteste in Mönchengladbach an. Am 26.2. wird es ab 11:30 Uhr eine Menschenkette vom Europaplatz die Bismarkstraße hoch geben und am 8.3. wird eine Fußgruppe auf dem Veilchendienstagszug verkünden: "Angie, dein Müll holt dich ein!"

... und klatschen hätte niemanden weh getan!

Am 28.01.2011 hat der Bundestag den ehemaligen DDR-Bürgerrechtler und Journalisten Roland Jahn zum neuen Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen gewählt. Merkwürdiger Weise empfanden mehrere Medien es als Überraschung, dass zahlreiche Abgeordnete der Linksfraktion für Jahn stimmten. Dabei war schon nach Jahns persönlicher Vorstellung in der Fraktion der LINKEN öffentlich geworden, dass er bei der Mehrheit der Fraktionsmitglieder "eher positiv" angekommen war. Fraktionschef Gregor Gysi sagte wörtlich: "Ich bin ziemlich sicher, dass er auch aus unserer Fraktion durchaus zahlreiche Wahlstimmen erhalten wird."
Doch die Medien fanden auch direkt einen Skandal: Als Bundestagspräsident Norbert Lammert der im Zuschauerbereich anwesenden bisherigen Amtsinhaberin Marianne Birthler seinen Dank aussprach, standen alle Abgeordneten auf und applaudierten. Alle? Nein, die der Linken nicht.

Die Deutsche Bahn kündigt in einer Pressemitteilung vom 27.12.2010 an, dass weitere Züge der Linie RB33 bis zum Jahresende ausfallen werden. Wörtlich heißt es: „Witterungsbedingt fallen bis zum 31.12.2010 weiterhin einige Regionalbahnen der Linie RB 33 zwischen Mönchengladbach und Wesel aus, um Enteisungs- oder sonstige Arbeiten an den Fahrzeugen durchzuführen. [...]“