Torben Schultz

Update: Nun sind Baustellen ja ständig im Wandel! Nun ist gestern Abend geschriebenes und heute bebildertes und veröffentlichtes schon wieder etwas überholt.Die RadfahrerInnen aus Norden die Friedrich-Ebert-Straße runterkommend, haben jetzt eine eigene Ampel - genau so wie es die StVO Änderung vom 1.9.2009 auch vorsieht. Das halte ich nicht nur rechtlich für Vorbildlich, sondern es macht einfach Sinn. Fraglich bleibt, wie die Führung für die RadfahrerInnen des Rheydter Ring sein wird.
Und fraglich bleibt auch, was aus den Fußgänger Übergängen wird. Sie sind derzeit weder wie unten von der Stadt geschildert ein altes, noch ein neues System. Beides würde wohl auch kein Sinn machen. Ist hier vielleicht eine "Rundum" Schaltung angedacht? Also dass alle FußgängerInnen zeitgleich Grün bekommen. Auch dies könnte durchaus gut sein - Fraglich bleibt dann die Einbettung in die Schaltung. Kritisch sehe ich weiterhin jede Art von Drückampel, somit bleibt der Rest gültig. [Update Ende]

Die Umbauarbeiten an der Friedrich-Ebert-Straße Kreuzung Rheydter Ring nehmen langsam Formen an. Und wieder wurden kontaktgesteuerte Ampeln (Umgangssprachlich Drückampeln) aufgestellt. Dabei hat die gesamte Kreuzung natürlich eine Schaltung, die sich nach dem Autoverkehr richtet. Das diese für die Umweltfreundlichen VerkehrsteilnehmerInnen durch eine Kontaktschaltung ergänzt wurde ist für mich unverständlich.

Unter dem Titel "Heute für morgen Zeichen setzen" läd der Rosa-Luxemburg-Club Mönchengladbach zu einer Veranstaltung ein, Anlass sind 100 Jahre Internationaler Frauentag.

Vor einem Jahr schlug DIE LINKE. Mönchengladbach zum Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl eine Städtepartnerschaft mit der russischen Stadt Angarsk vor. Warum?
Weil bereits heute eine Verbindung zwischen Angarsk und Nordrhein-Westfalen besteht: Tausende Tonnen von abgereichertem Atommüll aus dem idyllischen nordrhein-westfälischen Städtchen Gronau, wurden in den vergangenen Jahren direkt in das am Baikalsee gelegene Städtchen Angarsk gebracht, wo er in rostenden Fässern unter offenem Himmel die Gesundheit der Bevölkerung, vor allem der Kinder, bedroht.

Pressemitteilung des Bündnis Strahlenzug Mönchengladbach vom 16.02.2011:

Die Proteste gegen die AKW Laufzeitverlängerung gehen auch 2011 weiter. Während gerade der Atommülltransport aus der früheren Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe nach Lubmin rollt, kündigen Mönchengladbacher Bürger/innen weitere Proteste in Mönchengladbach an. Am 26.2. wird es ab 11:30 Uhr eine Menschenkette vom Europaplatz die Bismarkstraße hoch geben und am 8.3. wird eine Fußgruppe auf dem Veilchendienstagszug verkünden: "Angie, dein Müll holt dich ein!"

... und klatschen hätte niemanden weh getan!

Am 28.01.2011 hat der Bundestag den ehemaligen DDR-Bürgerrechtler und Journalisten Roland Jahn zum neuen Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen gewählt. Merkwürdiger Weise empfanden mehrere Medien es als Überraschung, dass zahlreiche Abgeordnete der Linksfraktion für Jahn stimmten. Dabei war schon nach Jahns persönlicher Vorstellung in der Fraktion der LINKEN öffentlich geworden, dass er bei der Mehrheit der Fraktionsmitglieder "eher positiv" angekommen war. Fraktionschef Gregor Gysi sagte wörtlich: "Ich bin ziemlich sicher, dass er auch aus unserer Fraktion durchaus zahlreiche Wahlstimmen erhalten wird."
Doch die Medien fanden auch direkt einen Skandal: Als Bundestagspräsident Norbert Lammert der im Zuschauerbereich anwesenden bisherigen Amtsinhaberin Marianne Birthler seinen Dank aussprach, standen alle Abgeordneten auf und applaudierten. Alle? Nein, die der Linken nicht.

Die Deutsche Bahn kündigt in einer Pressemitteilung vom 27.12.2010 an, dass weitere Züge der Linie RB33 bis zum Jahresende ausfallen werden. Wörtlich heißt es: „Witterungsbedingt fallen bis zum 31.12.2010 weiterhin einige Regionalbahnen der Linie RB 33 zwischen Mönchengladbach und Wesel aus, um Enteisungs- oder sonstige Arbeiten an den Fahrzeugen durchzuführen. [...]“

Die Postbank wird im nächsten Jahr für das Online-Banking die iTAN (gedruckte Liste mit den TAN Nummern) abschaffen. Zukünftig steht den Kunden zwei Alternativen bereit: die schon länger mögliche mobileTAN oder die neue chipTAN. Klingt erstmal nicht nach einer spektakulären Meldung, nur die Konsequenzen sind gar nicht mal so ohne.
Im besonderen sehe ich darin die bisherige Barrierefreiheit des Online-Banking gefährdet, also eine klare Diskriminierung von Sehbehinderten. Aber dadurch werden auch allen Postbankkunden versteckte, zusätzliche Gebühren auferlegt.

Im Rahmen der Proteste gegen den derzeit noch laufenden Castor Transport nach Lubmin wurde unter anderem zu Bundesweiten FlashMob Aktionen aufgerufen, dies finden sie z.B. hier bei Facebook.

Auch in Mönchengladbach haben sich die BürgerInnen von dem Wetter nicht abschrecken lassen, etwa 15 Leute fielen um 18:30 Uhr vor dem Rheydter Bahnof um und blieben zwei Minuten liegen. Dabei hatten sie Radio-Aktiv Logos auf ihre Kleidung geheftet oder sich mit Atomkraft Nein Danke Fahnen bedeckt. Zu den Protestierenden gesellten sich auch Frau Brita May (Fraktion die Grünen) und Bernhard Clasen (Ratsherr DIE LINKE).

Heiß diskutiert wird derzeit der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV), in Kraft treten soll er schon zum 1.1.2011 – dafür fehlt aber noch die Zustimmung einiger Landesparlamente. Dabei richtet sich das Augenmerk besonders auf die Rot-Grüne Minderheitsregierung in NRW und auf die Rot-Rote Koalition in Berlin. Warum über Brandenburg nicht so intensiv gesprochen wird, wird wohl ein Geheimnis der Netzgemeinde bleiben. Und das die Grünen in Hamburg noch kurz vor Beendigung des Schwarz-Grünen Desasters dem JMStV zugestimmt haben geht auch fast unter.
Also stützt sich jetzt die ganze Hoffnung, dass dieses Vertragswerk noch abgelehnt wird, auf die Grünen in NRW und auf DIE LINKE in Berlin.

Pressemitteilung "Strahlenzug Mönchengladbach":

Das Bündnis "Mönchengladbacher Strahlenzug" zeigt sich hoch zufrieden mit der Demonstration vom Samstag (23.10.), die im Rahmen der bundesweiten Proteste des "Castor Strecken Aktionstag" statt fand. Mit gut 70 Leuten begann die Demo am Alten Markt. Während der Demonstration die Hindenburgstraße hinunter schlossen sich spontan immer wieder PassantInnen an, und so endete die Aktion um 13:15 Uhr am Europaplatz mit etwa 100 Menschen. Den am Hauptbahnhof stehenden Fußballfans bot sich dann ein skurriles Bild, die Demonstration wurde mit einem Symbolischen Störfall beendet - eine laute Sirene ertönte und die Menschen sackten auf dem Boden zusammen. Im Anschluss fuhren noch gut 20 Leute nach Neuss, um dort mit verschiedenen "Strahlenzügen" aus NRW zusammen den Tag zu beenden.