Torben Schultz

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Politisches

Sachstand: 6. Gesamtschule

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Auf die schnelle: Natürlich war heute auf der Linken Fraktionssitzung auch die "6. Gesamtschule" ein Thema. Also jenes "Ding" wo die Gesamtschule erstmal so gar nichts mit zu tun hat. Es ist der Sanierungsstau, der die Kosten jetzt plötzlich in die Höhe treibt. Aber im Rat der Stadt wird es eben nun anders diskutiert und in der Öffentlichkeit auch. Nun geht es eben so "auf die schnelle auch gar nicht darum ... googelt danach oder fragt nach.

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Nachtrag: Segelflugplatz Wanlo

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Anfang diesen Jahres habe ich mich mal kurz zum Segelfugplatz Wanlo geäußert (hier zu lesen).

Kurz zusammengefasst geht es darum, dass Wanlo nicht nur durch den nahen Tagebau, sondern auch durch andere Faktoren schon ein Stadtteil mit höherer Belastung als vergleichbare Stadtteile ist. Ein Vergleich mit den innerstädtischen Stadtteilen verbietet sich.
Und in Wanlo ist ein Segelflugplatz, der bis jetzt rein mit Windenstarts arbeitet, jetzt aber bei der zuständigen Bezirksregierung einen Antrag auf Zulassung von Schleppstarts mit Ultraleicht-Flugzeugen gestellt hat. Ich hatte damals dargestellt, dass mir erst mal wegen dem Sozialen Miteinander und der Jugendarbeit alle Vereine gleich am Herzen liegen und ich mich somit auch mit dem Segelflugverein befasse.
Am Ende kam ich jedoch zum Schluss, dass in Abwägung Interessen Verein und Interessen AnwohnerInnen der Einsatz von Ultraleicht-Flugzeugen eine Art „öffnen der Büchse der Pandora“ darstellt und deswegen die Interessen des Vereins zurückstehen müssen. Letztlich auch, weil ich nicht unnötig umweltverschmutzenden Flugverkehr fördern will.

Nun ist aber die Diskussion nicht stehen geblieben und so möchte ich auch das hier mal schildern.

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Bericht FSBA 15te Sitzung vom 16.10.2013

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Dies ist der Bericht von mir (Torben Schultz), der natürlich auch nur von mir selbst als wichtig erachtete Sachverhalte darstellt und eben so wie ich sie bewerte. Fühlen sich andere Fraktionen oder KommunalpolitikerInnen übergangen oder falsch dargestellt: Sorgt selbst für Transparenz und stellt Eure eigenen Berichte online ;-)
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Endlich die richtigen Konsequenzen gefordert: Der Wähler muss zurück treten!

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Bis Freitag Abend lag das Bundestagswahlergebnis unseren Volksvertretern schwer im Magen und es wurde ein Rücktritt nach dem anderen angekündigt. Doch dann kam plötzlich die Trendwende. Auslöser war, dass Angela Merkel über den Chef des Bundespresseamtes (Steffen Seibert) verkünden ließ: „Es nicht zumutbar, dass ich jetzt zwischen der Grünen Gurkentruppe oder den faulen Tomaten der SPD wählen muss. So werde ich den Job nicht annehmen!“

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Post vom Faschisten

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Zu Eurer aller belustigung möchte ich hier einfach mal eine Mail veröffentlichen die mich gestern Abend erreichte. Sie zeigt sehr anschaulich, wer uns da am letzten Sonntag auf der Seite von Pro NRW gegenüber stand: Holocaust Leugner, die die Kriegsschuld am zweite Weltkrieg bei England sehen und somit den deutschen Überfall auf Polen am 1.9.1939 verdrängen.

Na viel Spaß beim lesen, ich find es immer wieder beeindruckend, wie solche Faschisten sich selbst lächerlich machen ... nur leider ist Faschismus noch immer eine Bedrohung und ganz und gar nicht lustig :(

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Netzneutralität und der freie Markt

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Um es gleich vorweg zu stellen: Ja ich bin für eine gesetzlich verankerte Netzneutralität!
Und ja: Ich sehe das Internet als eine moderne Kommunikationsform, auf die jede/r ein Anrecht hat!

Aber seit die Telekom angekündigt hat ihre Flatrate Tarife so zu ändern, dass nach einem gewissen Transfer Volumen die Leitung gedrosselt wird geht mir die Diskussion in eine falsche Richtung.

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Illegale google Werbung? … CDU ist dabei?!

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Wer im Marketing arbeitet weiß es sicher: Google Werbung hat schon so ein paar Richtlinien, so darf z.B. nicht mit den Schlagworten (Markennamen) der Konkurrenz auf das eigene Produkt verlinkt werden. Und so ein paar Richtlinien gibt es bei Werbung schon alleine aus einem „moralischen“ Anspruch heraus. Beides könnte jetzt alleine einen Artikel füllen … aber das überlasse ich ggf. der geneigten Leserschaft. Hier will ich nur mal so einen Fall schildern, wo die CDU wohl mitspielt … und das wohl schon länger.

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FSBA - Tennisplätze und so

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Heute (19.02.2013) ist wieder Freizeit-, Sport-, Bäderausschuss (FSBA), die Tagesordnung ist überschaubar kurz und es gibt nur wenige Punkte zu denen meines Erachtens was gesagt werden muss.

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Kurz Notiert: Segelflugplatz Wanlo

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Der Verein für Segelflug hat bei der Bezirksregierung einen Antrag auf Zulassung von Motorflug gestellt. Das ist soweit auch schon hin und wieder mal in den Medien gewesen. Dabei geht es dem Verein in der Begründung erstmal nur darum, eine Alternative zum Start per Winde zu schaffen. Es sollen auch nicht jegliche Motorflugzeuge zugelassen werden, sondern meines Wissens geht es "nur" um Ultra-Ligth Flugzeuge.

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Rede zum Haushalt 2013 im Freizeit-, Sport- und Bäderausschuss

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Wenn ich gleich im Freizeit-, Sport-, Bäderausschuss eine Stellungnahme zum Fachbezogenen Haushalt 2013 abgebe, dann kann alles ja ganz anders kommen. Ich werde ggf. auf andere Beiträge reagieren, aus Zeitgründen was weglassen ... oder vielleicht wird ja auch direkt geschoben ohne jegliche Stellungnahme. Aber ansonsten wird das hier drunter in etwa dem Inhalt entsprechen - aber wie heißt es immer bei solchen Dingen - es zählt das gesprochene Wort!

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Mal gesagt

Systemfrage

Protest ist, wenn ich sage, das und das paßt mir nicht. Widerstand ist, wenn ich dafür sorge, daß das, was mir nicht paßt, nicht länger geschieht.

Ulrike Meinhof am 11. April 1968

Anmerkung: Der Ausspruch stammt aus einem Zusammenhang, der auch kritisch hinterfragt werden muss!